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Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

  1. Geltungs­be­reich
  2. Vertrags­schluss
  3. Wider­rufs­recht
  4. Preise und Zahlungsbedingungen
  5. Liefer- und Versandbedingungen
  6. Eigen­tums­vor­behalt
  7. Mängel­haftung (Gewähr­leistung)
  8. Einlösung von Aktionsgutscheinen
  9. Anwend­bares Recht
  10. Gerichts­stand
  11. Verhal­tens­kodex
  12. Alter­native Streitbeilegung

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allge­meinen Geschäfts­be­din­gungen (nachfolgend “AGB”) der BELANO Medical AG (nachfolgend “Verkäufer”), gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unter­nehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop darge­stellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbe­ziehung von eigenen Bedin­gungen des Kunden wider­sprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natür­liche Person, die ein Rechts­ge­schäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerb­lichen noch ihrer selbstän­digen beruf­lichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3 Unter­nehmer im Sinne dieser AGB ist eine natür­liche oder juris­tische Person oder eine rechts­fähige Perso­nen­ge­sell­schaft, die bei Abschluss eines Rechts­ge­schäfts in Ausübung ihrer gewerb­lichen oder selbstän­digen beruf­lichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthal­tenen Produkt­be­schrei­bungen stellen keine verbind­lichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbind­lichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestell­for­mular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausge­wählten Waren in den virtu­ellen Warenkorb gelegt und den elektro­ni­schen Bestell­prozess durch­laufen hat, durch Klicken des den Bestell­vorgang abschlie­ßenden Buttons ein rechtlich verbind­liches Vertrags­an­gebot in Bezug auf die im Warenkorb enthal­tenen Waren ab.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

  • indem er dem Kunden eine schrift­liche Auftrags­be­stä­tigung oder eine Auftrags­be­stä­tigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftrags­be­stä­tigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorge­nannten Alter­na­tiven vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorge­nannten Alter­na­tiven zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorge­nannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willens­er­klärung gebunden ist.

2.4 Bei Auswahl einer von PayPal angebo­tenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungs­ab­wicklung über den Zahlungs­dienst­leister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxem­bourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungs­be­din­gungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedin­gungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestell­vorgang auswähl­baren von PayPal angebo­tenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den den Bestell­vorgang abschlie­ßenden Button anklickt.

2.5 Bei Auswahl der Zahlungsart “Amazon Payments” erfolgt die Zahlungs­ab­wicklung über den Zahlungs­dienst­leister Amazon Payments Europe s.c.a., 38 avenue John F. Kennedy, L-1855 Luxemburg (im Folgenden: „Amazon“), unter Geltung der Amazon Payments Europe Nutzungs­ver­ein­barung, einsehbar unter https://payments.amazon.de/help/201751590. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestell­vor­gangs „Amazon Payments“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestell­vorgang abschlie­ßenden Buttons zugleich auch einen Zahlungs­auftrag an Amazon. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestell­vorgang abschlie­ßenden Buttons den Zahlungs­vorgang auslöst.

2.6 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestell­for­mular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertrags­schluss vom Verkäufer gespei­chert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinaus­ge­hende Zugäng­lich­ma­chung des Vertrags­textes durch den Verkäufer erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzer­konto im Online-Shop des Verkäufers einge­richtet hat, werden die Bestell­daten auf der Website des Verkäufers archi­viert und können vom Kunden über dessen passwort­ge­schütztes Nutzer­konto unter Angabe der entspre­chenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.

2.7 Vor verbind­licher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestell­for­mular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Einga­be­fehler durch aufmerk­sames Lesen der auf dem Bildschirm darge­stellten Infor­ma­tionen erkennen. Ein wirksames techni­sches Mittel zur besseren Erkennung von Einga­be­fehlern kann dabei die Vergrö­ße­rungs­funktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektro­ni­schen Bestell­pro­zesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunk­tionen korri­gieren, bis er den den Bestell­vorgang abschlie­ßenden Button anklickt.

2.8 Für den Vertrags­schluss stehen die deutsche und die englische Sprache zur Verfügung.

2.9 Die Bestell­ab­wicklung und Kontakt­auf­nahme finden in der Regel per E-Mail und automa­ti­sierter Bestell­ab­wicklung statt. Der Kunde hat sicher­zu­stellen, dass die von ihm zur Bestell­ab­wicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbe­sondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicher­zu­stellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestell­ab­wicklung beauf­tragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3) Widerrufsrecht

3.1 Verbrau­chern steht grund­sätzlich ein Wider­rufs­recht zu.

3.2 Nähere Infor­ma­tionen zum Wider­rufs­recht ergeben sich aus der Wider­rufs­be­lehrung des Verkäufers.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus der Produkt­be­schreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angege­benen Preisen um Gesamt­preise, die die gesetz­liche Umsatz­steuer enthalten. Gegebe­nen­falls zusätzlich anfal­lende Liefer- und Versand­kosten werden in der jewei­ligen Produkt­be­schreibung gesondert angegeben.

4.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.

4.3 Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT“ erfolgt die Zahlungs­ab­wicklung über den Zahlungs­dienst­leister SOFORT GmbH, There­si­enhöhe 12, 80339 München (im Folgenden „SOFORT“). Um den Rechnungs­betrag über „SOFORT“ bezahlen zu können, muss der Kunde über ein für die Teilnahme an „SOFORT“ frei geschal­tetes Online-Banking-Konto verfügen, sich beim Zahlungs­vorgang entspre­chend legiti­mieren und die Zahlungs­an­weisung gegenüber „SOFORT“ bestä­tigen. Die Zahlungs­trans­aktion wird unmit­telbar danach von „SOFORT“ durch­ge­führt und das Bankkonto des Kunden belastet. Nähere Infor­ma­tionen zur Zahlungsart „SOFORT“ kann der Kunde im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/ abrufen.

4.4 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungs­betrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschrift­mandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorab­infor­mation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn die bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorab­infor­mation. Vorab­infor­mation (“Pre-Notifi­cation”) ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) des Verkäufers an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausrei­chender Konto­de­ckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankver­bindung nicht eingelöst oder wider­spricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbu­chung des jewei­ligen Kredit­in­stituts entste­henden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift eine Bonitäts­prüfung durch­zu­führen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitäts­prüfung abzulehnen.

4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart Kredit­karte ist der Rechnungs­betrag mit Vertrags­schluss sofort fällig. Die Abwicklung der Zahlungsart Kredit­kar­ten­zahlung erfolgt in Zusam­men­arbeit mit der BS PAYONE GmbH, Lyoner Str. 9, 60528 Frankfurt/Main, welche der Verkäufer zur Forde­rungs­ein­ziehung in seinem Namen ermächtigt. Die BS PAYONE GmbH zieht den Rechnungs­betrag vom angege­benen Kredit­kar­ten­konto des Kunden ein. Die Belastung der Kredit­karte erfolgt umgehend nach Absendung der Kunden­be­stellung im Online-Shop. Der Verkäufer bleibt auch bei Auswahl der Zahlungsart Kredit­kar­ten­zahlung über die BS PAYONE GmbH zuständig für allge­meine Kunden­an­fragen z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Rekla­ma­tionen, Wider­rufs­er­klä­rungen und -zusen­dungen oder Gutschriften.

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Bietet der Verkäufer den Versand der Ware an, so erfolgt die Lieferung innerhalb des vom Verkäufer angege­benen Liefer­ge­bietes an die vom Kunden angegebene Liefer­an­schrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Trans­aktion ist die in der Bestell­ab­wicklung des Verkäufers angegebene Liefer­an­schrift maßgeblich. Abwei­chend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinter­legte Liefer­an­schrift maßgeblich.

5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entste­henden angemes­senen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Wider­rufs­recht wirksam ausübt. Für die Rücksen­de­kosten gilt bei wirksamer Ausübung des Wider­rufs­rechts durch den Kunden die in der Wider­rufs­be­lehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

5.3 Handelt der Kunde als Unter­nehmer, geht die Gefahr des zufäl­ligen Unter­gangs und der zufäl­ligen Verschlech­terung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Fracht­führer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausge­liefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufäl­ligen Unter­gangs und der zufäl­ligen Verschlech­terung der verkauften Ware grund­sätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangs­be­rech­tigte Person über. Abwei­chend hiervon geht die Gefahr des zufäl­ligen Unter­gangs und der zufäl­ligen Verschlech­terung der verkauften Ware auch bei Verbrau­chern bereits auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Fracht­führer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausge­liefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Fracht­führer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauf­tragt und der Verkäufer dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.

5.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungs­ge­mäßer Selbst­be­lie­ferung vom Vertrag zurück­zu­treten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nicht­lie­ferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungs­ge­schäft mit dem Zulie­ferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumut­baren Anstren­gungen unter­nehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nicht­ver­füg­barkeit oder der nur teilweisen Verfüg­barkeit der Ware wird der Kunde unver­züglich infor­miert und die Gegen­leistung unver­züglich erstattet.

5.5 Selbst­ab­holung ist aus logis­ti­schen Gründen nicht möglich.

6) Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollstän­digen Bezahlung des geschul­deten Kaufpreises das Eigentum an der gelie­ferten Ware vor.

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)

7.1 Soweit sich aus den nachfol­genden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften der gesetz­lichen Mängel­haftung. Hiervon abwei­chend gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren:

7.2 Handelt der Kunde als Unternehmer,

  • hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung;
  • beträgt bei neuen Waren die Verjäh­rungs­frist für Mängel ein Jahr ab Ablie­ferung der Ware;
  • sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen;
  • beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängel­haftung eine Ersatz­lie­ferung erfolgt.

7.3 Die vorstehend geregelten Haftungs­be­schrän­kungen und Frist­ver­kür­zungen gelten nicht

  • für Schadens­ersatz- und Aufwen­dungs­er­satz­an­sprüche des Kunden,
  • für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat,
  • für Waren, die entspre­chend ihrer üblichen Verwen­dungs­weise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangel­haf­tigkeit verur­sacht haben,
  • für eine ggf. bestehende Verpflichtung des Verkäufers zur Bereit­stellung von Aktua­li­sie­rungen für digitale Produkte, bei Verträgen zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen.

7.4 Darüber hinaus gilt für Unter­nehmer, dass die gesetz­lichen Verjäh­rungs­fristen für einen ggf. bestehenden gesetz­lichen Rückgriffs­an­spruch unberührt bleiben.

7.5 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmän­nische Unter­su­chungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unter­lässt der Kunde die dort geregelten Anzei­ge­pflichten, gilt die Ware als genehmigt.

7.6 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelie­ferte Waren mit offen­sicht­lichen Trans­port­schäden bei dem Zusteller zu rekla­mieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswir­kungen auf seine gesetz­lichen oder vertrag­lichen Mängelansprüche.

7.7 Wir sind von unseren Produkten überzeugt wie auch die vielen Kunden, denen unsere Produkte helfen. Sind Sie dennoch mal unzufrieden mit unserem Produkt oder sollten es bei Ihnen zu einem der äußerst seltenen Fälle von Unver­träg­lichkeit kommen, melden Sie sich bei uns und wir erstatten Ihnen selbst­ver­ständlich und unver­züglich Ihr Geld zurück.

8) Einlösung von Aktionsgutscheinen

8.1 Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbe­ak­tionen mit einer bestimmten Gültig­keits­dauer unent­geltlich ausge­geben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend “Aktions­gut­scheine”), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angege­benen Zeitraum eingelöst werden.

8.2 Einzelne Produkte können von der Gutschein­aktion ausge­schlossen sein, sofern sich eine entspre­chende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktions­gut­scheins ergibt.

8.3 Aktions­gut­scheine können nur vor Abschluss des Bestell­vor­gangs eingelöst werden. Eine nachträg­liche Verrechnung ist nicht möglich.

8.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Aktions­gut­schein eingelöst werden.

8.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktions­gut­scheins entsprechen. Etwaiges Restgut­haben wird vom Verkäufer nicht erstattet.

8.6 Reicht der Wert des Aktions­gut­scheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Beglei­chung des Diffe­renz­be­trages eine der übrigen vom Verkäufer angebo­tenen Zahlungs­arten gewählt werden.

8.7 Das Guthaben eines Aktions­gut­scheins wird weder in Bargeld ausge­zahlt noch verzinst.

8.8 Der Aktions­gut­schein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktions­gut­schein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetz­lichen Wider­rufs­rechts zurückgibt.

8.9 Der Aktions­gut­schein ist nur für die Verwendung durch die auf ihm benannte Person bestimmt. Eine Übertragung des Aktions­gut­scheins auf Dritte ist ausge­schlossen. Der Verkäufer ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die materielle Anspruchs­be­rech­tigung des jewei­ligen Gutschein­in­habers zu prüfen.

9) Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechts­be­zie­hungen der Parteien gilt das Recht der Bundes­re­publik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den inter­na­tio­nalen Kauf beweg­licher Waren. Bei Verbrau­chern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestim­mungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhn­lichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10) Gerichtsstand

Handelt der Kunde als Kaufmann, juris­tische Person des öffent­lichen Rechts oder öffentlich-recht­liches Sonder­ver­mögen mit Sitz im Hoheits­gebiet der Bundes­re­publik Deutschland, ist ausschließ­licher Gerichts­stand für alle Strei­tig­keiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheits­ge­biets der Bundes­re­publik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließ­licher Gerichts­stand für alle Strei­tig­keiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruf­lichen oder gewerb­lichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorste­henden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

11) Verhaltenskodex

- Der Verkäufer hat sich den Trusted Shops Quali­täts­kri­terien unter­worfen, die im Internet unter http://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf einsehbar sind.

12) Alternative Streitbeilegung

12.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streit­bei­legung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlauf­stelle zur außer­ge­richt­lichen Beilegung von Strei­tig­keiten aus Online-Kauf- oder Dienst­leis­tungs­ver­trägen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

12.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streit­bei­le­gungs­ver­fahren vor einer Verbrau­cher­schlich­tungs­stelle weder verpflichtet noch bereit.

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